Überparteilicher Vorschlag soll die heimische Versorgung mit kritischen Materialien weiter stärken.
In den USA wurde am Donnerstag ein überparteilicher Gesetzesentwurf vorgestellt, der die heimische Produktion von kritischen Rohstoffen wie Seltenen Erden ankurbeln und die Importabhängigkeit von China reduzieren soll. Dazu soll eine unabhängige Behörde geschaffen und mit 2,5 Milliarden Dollar an Bundesmitteln ausgestattet werden.
Das Gesetz, das von den Senatoren Jeanne Shaheen und Todd Young unterstützt wird, sieht die Einrichtung einer strategischen Reserve vor. Neben dem Aufbau von Rohstoffvorräten sind auch Mechanismen zur Preisstabilisierung sowie die Förderung von Bergbau- und Recyclingprojekten im In- und Ausland geplant. Ein gesicherter Zugang zu kritischen Materialien sei essentiell für den Militärsektor ebenso essentiell wie für zivile Industrien wie Elektromobilität und Hightech-Elektronik, schreiben die Unterstützer des Gesetzes.
Die Senatoren bezeichneten ihren Vorschlag als marktorientierte Alternative zu den jüngsten Maßnahmen des Pentagons. Das Verteidigungsministerium hat sich unter anderem direkt an mehreren Unternehmen im Bereich Bergbau und kritische Rohstoffe beteiligt. Die neue Behörde soll die Produktion stattdessen durch langfristige Abnahmeverpflichtungen und koordinierte Lieferkettenplanung stärken.
Unmittelbar vor der Vorstellung des Gesetzesentwurfs hatte das US-Handelsministerium in einer Untersuchung darauf hingewiesen, dass die hohe Importabhängigkeit bei verarbeiteten kritischen Mineralien ein signifikantes nationales Sicherheitsrisiko darstelle. Als Gegenmaßnahme wurden Verhandlungen mit Verbündeten vorgeschlagen, denkbar sei etwa die Einführung von Mindestpreisen für bestimmte Rohstoffimporte. Sollte dieser Ansatz keine zufriedenstellenden Ergebnisse liefern, behält das Ministerium sich die Einführung von Zöllen vor.
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