Maßnahme gilt ab sofort. Betroffen sind Dual-Use-Güter wie Gallium und Germanium. Faktisch liegt die letzte Ausfuhr in die USA aber schon lange zurück.
China hat am Dienstag Beschränkungen für den Export bestimmter kritischer Mineralien in die USA verhängt, wie das Handelsministerium des Landes bekannt gab. Die Maßnahmen treten sofort in Kraft. Als Begründung gab Chinas Regierung die nationale Sicherheit an.
Konkret betroffen ist die Ausfuhr von Dual-Use-Artikeln, die sowohl zivile als auch militärische Anwendungen haben können. Darunter fallen Gallium, Germanium, Antimon und sogenannte superharte Materialien. Das Ministerium erklärte auch, dass für Graphit-Dual-Use-Güter, die in die USA verschickt werden, strengere Prüfungen der Endverbraucher und Endverwendungen erforderlich sein werden.
Neben der zivilen Nutzung in verschiedenen Industrien werden die Technologiemetalle Gallium und Germanium im Militär eingesetzt, etwa für Laser und Nachtsichtgeräte. Antimon wird hauptsächlich als Legierungsbestandteil verwendet, um weiche Metalle zu härten. In Form von Antimontrioxid wird es als Flammschutzmittel eingesetzt. Beide Anwendungen haben auch eine militärische Relevanz.
Die neue Maßnahme erfolgt unmittelbar nach der Verschärfung der US-Exportrestriktionen gegenüber China: Erst am gestrigen Montag wurde der Zugang der Volksrepublik zu hochentwickelten Speicherchips und Chipfertigungstechnologien eingeschränkt. Hintergrund ist der anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern.
Export war bereits in der Vergangenheit eingeschränkt
Trotz der heutigen Bekanntgabe zeigen Daten der chinesischen Zollbehörde, dass die letzte Lieferung von Gallium und Germanium in die USA bereits lange zurückliegt und im Juni 2023 erfolgte. Dies war noch vor der Einführung der chinesischen Exportkontrollen für diese beiden kritischen Technologiemetalle. Exporte in andere Länder erfolgen weiterhin, waren aber zwischenzeitlich zum Erliegen gekommen, denn seit August 2023 müssen Unternehmen, die Gallium oder Germanium ins Ausland verschicken möchten, Lizenzen beantragen und umfangreiche Hintergrundinformationen über den Empfänger liefern. Auch hier gab China als Begründung die nationale Sicherheit an.
Im Vergleich dazu erfolgte die letzte Ausfuhr von unverarbeitetem Antimon und Antimonoxid in die USA erst im September. Im August dieses Jahres wurden das Metall und verwandte Produkte auf die Liste der Waren mit Exportkontrollen gesetzt, zusammen mit Gallium und Germanium (wir berichteten).
Erfahren Sie in unserem Hintergrundbericht, wie sich die Exporte von Gallium und Germanium in den letzten anderthalb Jahren entwickelt haben und welche Auswirkungen Chinas Ausfuhrrestriktionen hatten.
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