Japanische Unternehmen, die für den Militärsektor tätig sind, werden von chinesischen Lieferungen abgeschnitten.
Die chinesische Regierung hat am heutigen Dienstag die Exportkontrollen für Dual-Use-Güter nach Japan verschärft. Jegliche Ausfuhren, die im japanischen Militärsektor landen könnten, seien mit sofortiger Wirkung verboten, teilte das Handelsministerium mit. Die Maßnahmen erfolgen im Rahmen des chinesischen Exportkontrollgesetzes. Dual-Use-Güter sind Produkte, Software oder Technologien, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.
China hat seine Liste exportkontrollierter Güter in den letzten Jahren kontinuierlich erweitert, mit Verweis auf den doppelten Verwendungszweck zahlreicher Materialien. Unter anderem wurden kritische Mineralien wie mehrere Seltenerdelemente und die Technologiemetalle Gallium und Germanium aufgenommen.
Obwohl es sich nicht um ein Exportverbot für die gesamte japanische Industrie handelt, sind Unternehmen in der Militärbranche oder solche, die mit ihr verbunden sind, praktisch von Ausfuhren aus der Volksrepublik abgeschnitten. Das chinesische Ministerium kündigte zudem an, dass auch ausländische Organisationen und Einzelpersonen rechtlich belangt werden, die gegen die Vorschriften verstoßen und Dual-Use-Güter chinesischer Herkunft nach Japan liefern.
Hintergrund dieses Schritts dürften die wachsenden Spannungen zwischen Peking und Tokio sein, berichtet Reuters. Japan habe kürzlich ein Verteidigungsbudget in Rekordhöhe genehmigt, hinzu kämen die jüngsten Äußerungen der Premierministerin Sanae Takaichi zu Taiwan, einem Gebiet, das China als sein Hoheitsgebiet betrachtet.
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