Auch im Ausland hergestellte Produkte mit bestimmten Seltenen Erden oder Technologien zu deren Herstellung, die aus China stammen, fallen nun unter die Verordnungen.
China hat seine Exportregularien für die Rohstoffgruppe der Seltenen Erden und damit verbundene Technologien weiter verschärft. Die Auflagen sollen nun auch im Ausland hergestellte Produkte umfassen. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung des chinesischen Handelsministeriums hervor. Die im April eingeführten Ausfuhrauflagen für bestimmte Seltenerdelemente wie Terbium und Dysprosium und deren Verbindungen werden damit präzisiert. In der Folge waren die Exporte einiger Seltener Erden zeitweise auf null gefallen. Wie frühere Bestimmungen dieser Art werden die am Donnerstag verkündeten Maßnahmen mit der nationalen Sicherheit begründet, denn als sogenannte dual-use-Güter können Seltene Erden neben zivilen auch militärische Endanwendungen haben.
Ausländische Unternehmen benötigen künftig die Genehmigung Pekings, um Magnete zu exportieren, die auch nur Spuren (mehr als 0,1 Prozent) bestimmter Seltenerdmetalle aus chinesischer Produktion enthalten oder die unter Verwendung chinesischer Technologien hergestellt wurden. Weiterhin würden beantragte Exportlizenzen für militärische Nutzer im Ausland in der Regel abgelehnt werden, schreibt das Ministerium. Bei Ausfuhren für Hersteller von Halbleitern und zugehöriger Ausrüstung würde dies „von Fall zu Fall“ geprüft werden. Gleiches gelte für die Entwicklung künstlicher Intelligenz.
Einige der neuen Exportregeln sollen ab sofort in Kraft treten, weitere schrittweise ab dem 1. Dezember.
„Neue Regularien spiegeln die bestehenden Exportkontrollen der USA wider”
Hintergrund dieser Entwicklung dürften die zunehmenden geopolitischen Spannungen mit den USA sein. Die neuen Maßnahmen spiegeln die bestehenden Exportkontrollen der USA wider, schreibt Bloomberg. Diese zielen darauf ab, Chinas Zugang zu fortschrittlichen Chips und Technologien zu deren Herstellung einzuschränken. Nur einen Tag zuvor hatten US-Gesetzgeber ein umfassenderes Exportverbot für Chipfertigungsanlagen nach China gefordert, berichtet Reuters.
Chinas heutige Ankündigung erfolgt nur wenige Wochen vor dem geplanten Treffen der beiden Staatsoberhäupter Donald Trump und Xi Jinping. Aus geostrategischer Sicht könne dies Pekings Verhandlungsposition vorab stärken, zitiert Reuters Tim Zhang, Gründer des in Singapur ansässigen Unternehmens Edge Research. Wie die neuen Beschränkungen durchgesetzt werden sollen, sei indes unklar, so Bloomberg. Ihre Umsetzung könnte jedoch die Bestrebungen, alternative Lieferketten für Seltene Erden aufzubauen, behindern.
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