In der Europäischen Union treten am morgigen Freitag Strafzölle für E-Autos aus chinesischer Produktion in Kraft. Zunächst vorläufig gilt die Maßnahme vier Monate, bis dahin muss eine finale Entscheidung getroffen werden, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. Anschließend würde die Regelung fünf Jahre gelten. Die Kommission wirft den chinesischen Herstellern vor, dass sie von staatlichen Subventionen entlang der gesamten Wertschöpfungskette vom Rohstoffabbau über die Batteriefertigung bis zur Montage profitieren und in der Folge zu einer Bedrohung für europäische Hersteller geworden sind.
Die zusätzlichen Zölle sind je nach Hersteller unterschiedlich. Sie betragen für BYD 17,4 Prozent, für Geely 19,9 Prozent und für SAIC 37,6 Prozent, wurden also nochmals angepasst. Sonstige Hersteller müssen mit Zuschlägen von 20,8 Prozent rechnen, diejenigen, die nicht an der seit Oktober laufenden Untersuchung der Kommission mitgewirkt haben, mit 37,6 Prozent.
Die Zahlungen erfolgen zunächst als Sicherheitsleistung, deren Form von den Zollbehörden der einzelnen Mitgliedsstaaten festzulegen ist. Einbehalten würden die Zahlungen, wenn die Strafzölle definitiv beschlossen werden.
Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) rechnet durch die Zölle mit einem Rückgang der Einfuhr chinesischer Kraftfahrzeuge um 42 Prozent. Die Autopreise würden langfristig jedoch nur geringfügig beeinflusst.
Der Verband der Automobilindustrie kritisiert die Maßnahme, sie erschwere sowohl den Hochlauf der Elektromobilität und als auch das Erreichen der Pariser Klimaziele, zudem schade sie europäischen Verbrauchern und Unternehmen. Stattdessen sei ein konstruktiver Dialog zwischen der EU und China erforderlich, so der Verband, dabei gelte es auch den Zugang zu kritischen Rohstoffen langfristig abzusichern.
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