Ein Fakten-Check zum Fortbestand der Exportauflagen für verschiedene Seltene Erden.
Im Zollstreit zwischen den USA und China haben sich Anfang dieser Woche beide Seiten angenähert. Für 90 Tage wurden die Strafzölle auf chinesische Waren und die Gegenzölle auf US-Waren deutlich gesenkt und weitere Verhandlungen angekündigt. Dies nährte auch Hoffnungen, dass die Anfang April von China verhängten Exportkontrollen für bestimmte Seltene Erden zurückgenommen werden. Hierbei handelte es sich nicht um einen Ausfuhrstopp, wie von einigen Medien berichtet; Auswirkungen auf die Versorgung der Industrie gibt es dennoch, weil die fortan nötigen Genehmigungsverfahren zeitintensiv sind.
Während sich diese Maßnahmen nicht gegen bestimmte Länder richten, wurden jedoch gleichzeitig dutzende US-Firmen mit gezielten Sanktionen belegt. Konkret sind es Unternehmen aus dem Rüstungsbereich, die keine Rohstoffe mehr erhalten durften. Diese Sonderregelung wurde am heutigen Mittwoch für ebenfalls 90 Tage ausgesetzt, ein Schritt, der den Eindruck erwecken könnte, dass sich ein Ende der Exportkontrollen abzeichnet. Faktisch jedoch wurden die Konzerne nur anderen Endkunden gleichgestellt, ihre Lieferanten müssen trotzdem Ausfuhrlizenzen beantragen, wie das chinesische Handelsministerium mitteilte. Eine Garantie für einen positiven Bescheid stellt dies nicht dar.
Zusammengefasst: Am aktuellen Status-quo der Restriktionen für Dysprosium, Terbium, Yttrium, Gadolinium, Samarium, Lutetium und Scandium sowie deren verschiedene Verbindungen ändert sich vorerst nichts. Dass auch auf illegalem Weg kein Material ins Ausland gelangt, wollen die chinesischen Behörden durch zusätzliche Kontrollen unterbinden. Wie dies aussehen könnte, wurde in diesen Tagen bei einem Treffen verschiedener Behörden besprochen (wir berichteten).
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