Trilaterales Treffen der Wirtschaftsminister. Auch bessere Rohstoffversorgung ein Thema.
Frankreich, Italien und Deutschland wollen enger zusammenarbeiten, um Europas Wettbewerbsfähigkeit und strategische Autonomie zu stärken. Dafür sprachen sich die Wirtschaftsminister der drei Länder Bruno Le Maire, Adolfo Urso und Robert Habeck bei einem Treffen in Meudon nahe Paris aus. Im Fokus des angestrebten Wirtschaftswachstums sollen grüne und digitale Technologien wie Erneuerbare Energien, künstliche Intelligenz und Halbleiter stehen.
Hintergrund des Treffens war die strategische Agenda des Europäischen Rates für die nächsten fünf Jahre bis 2029. Ein zentrales Ereignis in der letzten Periode von 2019 bis 2024 war die Corona-Pandemie, bei deren Bewältigung sei Europa hinter anderen großen Volkswirtschaften zurückgeblieben, so die Minister, nun brauche es eine gezielte Unterstützung der EU-Industriepolitik. Zentrale Säulen sind dabei der Abbau von Bürokratie und die Förderung privater sowie öffentlicher Investitionen. Damit wolle man auch der Konkurrenz aus China und den USA entgegentreten, zitiert das Handelsblatt Le Maire. Die beiden Staaten unterstützen die heimische Green-Tech-Branche unter anderem mit massiven Subventionen. Anders als Le Maire sprachen Habeck und Urso sich jedoch dagegen aus, dem dortigen Protektionismus nachzueifern und bei öffentlichen Ausschreibungen Produkte „Made in Europe“ zu bevorzugen.
Bei der Versorgung mit den für zahlreiche Technologien benötigten Rohstoffen wollen die drei Länder ebenfalls besser zusammenarbeiten, unter anderem durch die Förderung von koordinierten Käufen, Recycling und Kreislaufwirtschaft sowie gegenseitigen Investitionen. Darauf zielt auch das erste EU-weite Rohstoffgesetz ab, der in Kürze in Kraft tretende Critical Raw Materials Act, zudem ist mehr heimischer Bergbau und die Reduzierung einseitiger Importabhängigkeiten vorgesehen.
