Mehr kritische Rohstoffe aus Altbatterien, Magneten und Industrieschrott sollen im Land gehalten werden, um die Importabhängigkeit zu verringern und Versorgung der heimischen Militärindustrie zu verbessern.
US-Präsident Donald Trump hat das Handelsministerium am Donnerstag ermächtigt, Exportbeschränkungen für rohstoffhaltige Schrotte und Altmaterialien zu erlassen. Die darin enthaltenen kritischen Mineralien und Materialien seien knapp und zugleich essentiell für die nationale Verteidigung, heißt es in der Begründung. Die starke Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten berge die Gefahr von Versorgungsunterbrechungen. Als rechtliche Grundlage dient der Defense Production Act von 1950, der dem Präsidenten weitreichende Eingriffe in die Produktion und Verteilung strategisch wichtiger Güter erlaubt.
Konkret sind unter anderem sogenannte schwarze Masse aus der Aufbereitung ausgedienter Batterien gemeint, aber auch ausgediente Seltenerd-Permanentmagneten, Produktionsspäne sowie weitere Schrotte. Kupferschrott ist ausgenommen, da für diesen bereits gesonderte Vorschriften gelten.
Welche Produkte in welchem Umfang betroffen sein werden und wann die Beschränkungen in Kraft treten, geht aus der Verfügung noch nicht hervor. Das Handelsministerium soll dazu entsprechende Regeln und Verfahren ausarbeiten.
Mehr zum Thema: Die Maßnahme könnte als Ergänzung zu den erst vergangene Woche verschärften Rohstoffvorgaben für die US-Rüstungsindustrie zu verstehen sein.
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