Streit um konkrete Finanzierung beigelegt. Eine Milliarde Euro für Rohstoffprojekte im In- und Ausland.
Nach monatelanger Ungewissheit kann der geplante deutsche Rohstofffonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro doch starten, wie das Handelsblatt berichtet. Der Fonds soll durch die Förderung von Rohstoffprojekten im In- und Ausland Deutschlands Abhängigkeit vor allem von China reduzieren, stand aber seit seiner erstmaligen Ankündigung im April 2023 immer wieder auf der Kippe. Zuletzt waren sich Anfang Juli laut Medienberichten Wirtschafts- und Finanzministerium uneinig bei der konkreten Ausgestaltung: direkte staatliche Beteiligung oder Unterstützung durch Kredite? Dem Handelsblatt liege nun ein Brief beider Ministerien vor, in dem die staatliche Förderbank KfW angewiesen wird, den Fonds aufzulegen. Damit stehe fest, dass sich der Staat mit Eigenkapital an den Projekten beteiligen könne.
30 interessierte Unternehmen sollen sich bereits gemeldet haben, so die Zeitung weiter. Zugleich hätten Industrievertreter wie Matthias Wachter, Abteilungsleiter für Rohstoffe und internationale Zusammenarbeit beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), den Start des Fonds und gerade auch die Möglichkeit von Eigenkapitalbeteiligungen begrüßt. Der BDI hatte erst letzte Woche „mutige Maßnahmen“ gegen die drohende Deindustrialisierung der Bundesrepublik gefordert und dabei auch auf die Wichtigkeit der Rohstoffsicherung verwiesen (wir berichteten).
Rohstoffstrategien und -fonds von EU und Bundesregierung müssten schnell ihre Wirkung zeigen, heißt es auch in einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Die Anzahl deutscher Beteiligungen an ausländischen Bergbauunternehmen sei im letzten Jahrzehnt stark gesunken, von 99 auf 22. Das IW stellt jedoch in Frage, ob die finanzielle Ausstattung des geplanten deutschen Fonds ausreiche; Länder wie Frankreich und Italien etwa sehen jeweils über zwei Milliarden Euro vor.
Auf EU-Ebene soll der im Mai in Kraft getretene Critical Raw Materials Act für mehr Rohstoffautonomie sorgen und unter anderem den heimischen Bergbau wieder forcieren, auch hier haben Branchenvertreter jedoch bereits Nachbesserungen wie zusätzliche Finanzmittel gefordert.
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