Laut Medienberichten soll ein neues „Solidaritätsinstrument“ Unternehmen beim Aufbau alternativer Lieferketten helfen und mögliche chinesische Gegenmaßnahmen abfedern.
Die hohe Importabhängigkeit der Europäischen Union von kritischen Rohstoffen und Vorprodukten aus China ist seit Langem bekannt. Beim Aufbau alternativer Lieferketten kommt der Staatenblock bislang jedoch nur langsam voran. Die EU-Kommission arbeitet nun offenbar an einem neuen Finanzierungsinstrument, um Unternehmen bei der Diversifizierung ihrer Versorgung zu unterstützen. Das sogenannte „Solidaritätsinstrument“ soll zugleich die wirtschaftlichen Folgen möglicher chinesischer Gegenmaßnahmen abfedern, berichtet Bloomberg unter Berufung auf informierte Kreise. Die Ausgestaltung der Maßnahme und die genauen Kosten seien noch unklar, könnten allerdings erheblich sein, heißt es weiter. Aktuell verhandeln die Mitgliedsstaaten über den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt.
Der Plan wäre Teil der europäischen Strategie zur Neuausrichtung der Handelsbeziehungen mit China. Neben dem politischen Dialog setzt Brüssel laut Bloomberg auf neue Instrumente, um die Lieferketten breiter aufzustellen, und auf eine stärkere Nutzung bestehender Maßnahmen wie Antisubventionsuntersuchungen. Jedoch sei der EU-Kommission zufolge keine dieser Maßnahmen ausschließlich gegen China gerichtet.
Erst kürzlich hatte die EU China eine Frist bis Oktober gesetzt, um Fortschritte in ihrem Handelskonflikt zu erzielen (wir berichteten). Konkret geht es unter anderem um aus EU-Sicht ausgewogenere Handels- und Investitionsbeziehungen sowie um Chinas Exportkontrollen. Die Volksrepublik hat in den letzten Jahren zahlreiche Auflagen rund um die Lieferketten zahlreicher kritischer Rohstoffe wie Gallium, Germanium und bestimmter Seltener Erden erlassen. Dadurch wurden Europas Abhängigkeit von chinesischen Lieferungen und die damit verbundene Verwundbarkeit erneut deutlich. Zugleich hatten Branchenvertreter wiederholt die unzureichende finanzielle Unterstützung zur Reduzierung dieser Risiken kritisiert.
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