Regelwerk von 2012 wird ersetzt. Zentralregierung erhält mehr Informationen und Kontrolle über den Sektor.
Die chinesische Regierung hat ein neues Regelwerk eingeführt, um mehr Kontrolle über die heimische Industrie für Seltene Erden zu erhalten, einem Schlüsselsektor für die globalen Technologie- und Militärlieferketten. Die neuen Regularien schaffen einen Rahmen, der über das bisherige Quotensystem des Landes hinausgeht. Der Entwurf war zunächst im Februar vorgestellt worden, die meisten Vorschläge wurden offiziell übernommen.
Das neue Regelwerk ersetzt ein bisheriges aus dem Jahr 2012, das hauptsächlich auf Abbau und Verhüttung Seltener Erden konzentriert war. Nun wird die Aufsicht auf den gesamten Produktionsprozess der Rohstoffe sowie auf importierte Materialien ausgeweitet. Es werden übergreifende Kontrollindikatoren eingeführt, die jährliche Produktionsgrenzen für genehmigte Unternehmen festlegen, basierend auf nationalen wirtschaftlichen Zielen, Rohstoffreserven, Umweltschutz und Marktnachfrage. Unternehmen müssen nun bis zum 10. eines jeden Monats detaillierte Daten zum Betrieb melden, während es zuvor nur die Gesamtproduktionsmengen waren. Verstöße können – wie schon im früheren Regelwerk – zu behördlichen Strafen oder Kürzungen zukünftiger Produktionsquoten führen.
Erwähnenswert ist, dass in den finalen Regeln keine Rede mehr von Exportlizenzen ist, ein Unterschied zum ursprünglichen Entwurf.
Zudem wird ausdrücklich festgelegt, dass nur offiziell zugelassene Unternehmen Seltene Erden abbauen und weiterverarbeiten dürfen. Damit wird die staatliche Kontrolle über diesen strategisch wichtigen Sektor weiter verstärkt. Anders als in den bisherigen Bestimmungen, die sich in der Durchsetzung stark auf die lokalen Behörden stützten, wird jetzt die Aufsicht durch die Zentralregierung herausgestellt. Ziele sind eine landesweite einheitliche Umsetzung und strengere Regulierung.
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