Ministerium für Industrie und Informationstechnologie plant neue Sanktionen gegen Verstöße in der Branche.
Die große Konsolidierung der chinesischen Seltenerdindustrie ist mittlerweile abgeschlossen und der einst zersplitterte Markt wird von der China Northern Rare Earth Group und der China Rare Earth Group bestimmt und damit weitgehend staatlich. Peking arbeitet dennoch weiterhin am Einfluss auf die Industrie, allerdings deutlich feinkörniger. Wie die Global Times am heutigen Mittwoch meldet, plant das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie einen neuen Strafkatalog für Vergehen rund um Förderung, Schmelzen und anderen Prozessen rund um Seltene Erden. Verstöße gegen das Quotensystem bei Abbau, bei Verhüttung und Trennung oder andere Regelungen sollen künftig durch ein vierstufiges System geahndet werden, das sich nach der Schwere der Verstöße richtet. Zu den möglichen Sanktionen zählen die Einziehung illegaler Gewinne, beschlagnahmter Produkte und eingesetzter Ausrüstung sowie Geldbußen in abgestufter Höhe. In besonders schwerwiegenden Fällen droht der Entzug der Betriebslizenz. Öffentliche Rückmeldung zum Vorhaben des Ministeriums kann bis Ende Mai übermittelt werden.
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